Bundesrat stoppt Präventionsgesetz

Die Bemühungen um ein „Gesetz zur Förderung der Prävention“ sind vorerst erneut gescheitert: Der Bundesrat hat den vorgelegten Gesetzesentwurf als unzureichend abgelehnt und die Regierung aufgefordert, ihn grundlegend zu überarbeiten.

Die rot-grün regierten Länder, die im Bundesrat die Mehrheit haben, kritisieren, dass die Vorlage Gesundheitsförderung und Prävention nicht als gesamtgesellschaftliche Aufgaben organisiere und im Alltag und den Lebenswelten der Bürger verankert würde.

Der Entwurf sah vor, besonders die betriebliche Gesundheitsförderung zu unterstützen sowie Angebote zur Gesundheitsförderung in den individuellen Lebenswelten der Menschen wie Kindergärten, Schulen oder Senioreneinrichtungen. Zur Finanzierung des Vorhabens sollten die Krankenkassen mit jährlichen Ausgaben von rund 420 Millionen Euro in die Pflicht genommen werden.

Weitere Artikel

8. SHV-TherapieGipfel am 11. November 2026 in Berlin: Heilmittelerbringer als Schlüssel einer besseren Patientensteuerung

2026 | 18.11. Der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) hat am 11. November 2026 Vertreterinnen aus Politik, Kostenträgerschaft und den Heilmittelberufen zum 8. SHV-TherapieGipfel ins Langenbeck-Virchow-Haus nach Berlin eingeladen. Unter dem Motto „Von der Lücke zur Lösung – Heilmittelerbringer in der Patientensteuerung“ diskutierten Gesundheitspolitiker*innen und Expert*innen mit den SHV-Vorsitzenden über die Zukunft der Heilmittelversorgung. 

Primärversorgung neu denken: SHV fordert stärkere Einbindung der Heilmittelberufe

2026 | 16.11. Der Spitzenverband der Heilmittelverbände (SHV) plädiert dafür, die Kompetenzen der Heilmittelerbringer künftig bei der Entwicklung einer Primärversorgung mitzudenken. Mit seinem Positionspapier zur Primärversorgung legt der Spitzenverband dar, welche Rolle Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie/Sprachtherapie und Podologie in einem modernen Versorgungssystem übernehmen können und welche Voraussetzungen dafür geschaffen werden müssen.

Neuer IFK-Regionalausschuss in Kiel

2026 | 10.11. Der IFK ist jetzt auch in Kiel mit einem eigenen Regionalausschuss vertreten. Im Oktober wählten die Anwesenden Vincent Boetschi zum Vorsitzenden, den der IFK herzlich in der Vertreterversammlung willkommen heißt. Der neue Ausschuss bietet Physiotherapeuten aus der Region eine Plattform für den Austausch und den direkten Zugang zu berufspolitischen Informationen.